2020
2020 · 08. Dezember 2022
Antworten auf Parlamentarische Anfragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag zufolge will das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) künftig nur noch Breitband-Fördermittel priorisiert dort einsetzen, wo der Förderbedarf am vordringlichsten ist. Dazu erklärt Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik, André Berghegger... (mehr lesen)
2020 · 27. November 2020
Das Elterngeld ist schon richtig gut. Das kann man auch an den steigenden Abrufzahlen feststellen. Seit seiner Einführung unter Ursula von der Leyen im Jahr 2007 haben wir das Finanzvolumen für das Elterngeld von vier auf über 7,25 Milliarden Euro fast verdoppelt und es mit dem ElterngeldPlus und dem Partnerschaftsbonus immer zielgenauer an die Bedarfe der Eltern angepasst. So verfahren wir nun wieder, indem wir vereinfachen und flexibilisieren. mehr lesen
2020 · 27. November 2020
"Das nun wieder aufgelegte Programm zur Klimaanpassung in urbanen und ländlichen Räumen bietet Spielraum, um neue Klimaanpassungskonzepte wissenschaftlich zu begleiten und darüber hinaus die lokale Wirtschaft zu unterstützten. Hier können Leuchtturmprojekte entwickelt und Erfahrungen für zukünftige Anpassungsmaßnahmen gesammelt werden." mehr lesen
2020 · 19. November 2020
Wir legen heute das Fundament für ein prioritäres Vorhaben: Ab 2025 sollen Eltern die Möglichkeit per Rechtsanspruch für die Nachmittagsbetreuung in der Grundschule erhalten. Wir sehen als Bund sowohl den Bedarf als auch den finanziellen Kraftakt, der für ein Gelingen notwendig ist. Deshalb haben wir das Finanzvolumen für die Länder im Vergleich zum Kabinettsentwurf fast verdoppelt und stellen nun 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung. mehr lesen
2020 · 06. November 2020
Außerordentliche Zeiten brauchen außerordentliche Maßnahmen. Künstler, Kreative, Veranstalter kämpfen seit Monaten um ihre Existenz. Die Corona-Pandemie hat ihnen fast alles genommen. Auch jetzt wird die Szene wieder hart getroffen. Ohne Veranstaltungen fehlen Beschäftigungsmöglichkeiten und Gagen. Es gab bislang schon staatliche Unterstützung - aber nicht immer passgenau. Umso wichtiger ist die Novemberhilfe. mehr lesen
2020 · 30. Oktober 2020
Der Beschluss des Deutschen Bundestages, einen Gedenkort für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkrieges in Berlin zu errichten, stellt einen außergewöhnlichen Meilenstein für die deutsch-polnische Aussöhnung dar. Er wird einen Ort des Erinnerns und der Begegnung gerade auch für die junge Generation schaffen, keine Gedenkstätte. mehr lesen
2020 · 26. August 2020
Zum Beschluss des Koalitionsausschusses, Künstlerinnen und Künstlern den Zugang zur Grundsicherung zu erleichtern, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann... (mehr lesen)
2020 · 26. August 2020
Das Kabinett hat am heutigen Mittwoch Änderungen bei der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung und der Agrarzahlungen-Verpflichtungsverordnung vorgelegt. Die Bundesländer sollen damit in die Lage versetzt werden, zusätzliche Flächen für Futtermittel auszuweisen. Hierzu erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Albert Stegemann... (mehr lesen)
2020 · 24. August 2020
Zu den Schwerpunktthemen der laufenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft gehören Migration und Asyl sowie der Schutz der EU-Außengrenzen. In Kürze kommt ein Reformvorschlag auf den Tisch. Dazu äußert sich im Kurzinterview Innenpolitiker Mathias Middelberg. (mehr lesen)
2020 · 13. August 2020
"Mit dem Bau der Mauer wurde die Hoffnung von Millionen Menschen auf Freiheit und Einheit über Nacht radikal begraben. Die DDR war eine Diktatur ohne elementare Grundrechte und forderte viele Opfer. Wer fliehen wollte, wurde erschossen. Wer demonstrierte, wurde weggesperrt. Wer sich nicht anpasste, wurde politisch verfolgt. Die persönlichen Einschränkungen, die wir derzeit durch Corona erfahren, sind unvergleichbar mit dem Freiheitsentzug in der DDR.", Elisabeth Motschmann, kulturpolitische...
