2018
2018 · 29. November 2018
Zu einem Meinungsaustausch trafen sich Mitglieder der Landesgruppe mit Präsidenten und Hauptgeschäftsführern des Niedersächsischen Industrie- und Handelskammertages (NIHK) heute in Berlin. Dabei wurde unter anderem über die Themen Erbschaftssteuer, Infrastrukturfinanzierung, Werkverträge/ Leiharbeit und Flüchtlinge diskutiert.
2018 · 16. Oktober 2018
"Wir müssen aufhören, den Wolf in Deutschland zu romantisieren. Wir sind lange auch ohne den Wolf sehr gut ausgekommen. Vielen macht er heute Angst. Insbesondere die Weidetierhalter sind in Sorge. Diese Sorgen der Bürger nehmen wir ernst." mehr lesen
2018 · 09. Oktober 2018
Während der heutigen Fraktionssitzung wurde Michael Grosse-Brömer für die verbleibende Legislaturperiode im Amt des ersten parlamentarischen Geschäftsführers wiedergewählt. Die Landesgruppe Niedersachsen gratuliert herzlich!
2018 · 26. September 2018
In der gestrigen Fraktionssitzung wurden die Fraktionsämter für den Rest der Legislaturperiode neu gewählt. Dabei wurden aus Sicht unserer Landesgruppe Gitta Connemann als stellv. Fraktionsvorsitzende, Dr. Mathias Middelberg, Albert Stegemann, Henning Otte und Elisabeth Motschmann als Vorsitzende ihrer jeweiligen Arbeitsgruppe, sowie die Obleute Dr. André Berghegger, Andreas Mattfeldt und Maik Beermann überzeugend wiedergewählt.
2018 · 22. August 2018
„Die Bundesregierung hat auf Grundlage des Ernteberichts ein Schadensereignis nationalen Ausmaßes festgestellt. Damit ist der Weg frei, Landwirten auch mit zusätzlichen Bundesmitteln zu helfen, die besonders unter der anhaltenden Dürre zu leiden haben. Das begrüßen wir." mehr lesen
2018 · 02. August 2018
"Das Vorgehen des Bundeskriminalamtes, die Bildung neuer krimineller Clans frühzeitig zu erkennen und erforderliche Gegenmaßnahmen zu ergreifen, ist gerade mit Blick auf die in den letzten Jahren erfolgte Zuwanderung in unser Land dringend notwendig. Nachdem wir in Berlin und Bremen, aber auch im Ruhrgebiet gesehen haben, dass einige wenige kriminelle Großfamilien unsere Sicherheitsbehörden massiv beschäftigen, müssen wir der Bildung neuer Clan-Strukturen von Anfang an wirkungsvoll...
2018 · 30. Juli 2018
Der BGH trägt mit seinem Urteil vom 26. Juli zur Verbreitung von freiem WLAN als wichtigem Wirtschaftsfaktor bei: „Die gefürchteten Abmahnungen gehören damit endgültig der Vergangenheit an. Das ist insbesondere für kleine Cafés, Hotels oder den Einzelhandel eine gute Nachricht. mehr lesen
2018 · 29. Juni 2018
"Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf dem Europäischen Gipfel mehr erreicht als zu erwarten war. Vor allem die Schaffung von Aufnahmeeinrichtungen in Drittstaaten, in die aus Seenot gerettete illegale Migranten verbracht werden, ist ein wichtiger Fortschritt. Bisher ist über solche Aufnahmezentren außerhalb der EU nur diskutiert worden. Jetzt gibt es einen konkreten Auftrag an die EU-Kommission." mehr lesen
2018 · 27. Juni 2018
„Chance vertan - und zwar vorsätzlich. Heute hätten die Weichen für die Realisierung dieses Denkmals gestellt werden können. Die Bundesregierung hat ihre Hausaufgaben gemacht. Der Ball liegt im Spielfeld des Bundestages. Die Zeit drängt. Denn die Baugenehmigung läuft ab. In dieser Situation verhindert die SPD-Bundestagsfraktion aktiv eine Freigabe der erforderlichen Mittel durch den Haushaltsausschuss noch vor der Sommerpause." mehr lesen
2018 · 20. Juni 2018
„Seit 2015 gedenken wir mit dem bundesweiten Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung in besonderer Weise auch an das Schicksal der deutschen Heimatvertriebenen und Flüchtlinge, die am Ende des Zweiten Weltkriegs und danach ihre Heimat verloren. Dass dieses Gedenken am heutigen ‚Weltflüchtlingstag‘ der Vereinten Nationen stattfindet, verbindet dieses Gedenken mit den großen Fluchtbewegungen der Gegenwart und stellt zugleich eine eindeutige Absage an den Vorwurf der...
